Verordnungen & Satzungen
Verordnungen und Satzungen sind zwar nicht gerade die aufregendsten Themen, aber sie bilden das Rückgrat unserer Gesellschaft. Sie sind die Regeln, nach denen wir alle zusammenleben, arbeiten und unsere Gemeinschaften organisieren. In diesem Beitrag wollen wir einen genaueren Blick darauf werfen, was Verordnungen und Satzungen sind und warum sie so wichtig sind.
Allgemeine Informationen
Was sind Verordnungen und Satzungen?
Verordnungen: Verordnungen sind behördliche Anweisungen, die von einer Regierungsstelle oder Verwaltungsbehörde erlassen werden. Sie sind rechtsverbindlich und gelten für bestimmte Bereiche oder Regionen. Zum Beispiel gibt es Verordnungen zur Lebensmittelsicherheit, zum Umweltschutz oder zur Verkehrssicherheit. Verordnungen werden oft erlassen, um bestehende Gesetze oder Vorschriften zu ergänzen und genauer auszuführen.
Satzungen: Satzungen sind lokale Gesetze oder Regelungen, die von Städten, Gemeinden oder anderen lokalen Gebietskörperschaften erlassen werden. Sie betreffen das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger auf lokaler Ebene. Beispiele für Satzungen sind Baubestimmungen, Parkregelungen, Müllentsorgungsvorschriften und Regelungen für öffentliche Veranstaltungen.
Warum sind Verordnungen und Satzungen wichtig?
Ordnung und Sicherheit: Verordnungen und Satzungen schaffen Ordnung und Sicherheit in unserer Gesellschaft. Sie regeln Verhalten, um Konflikte zu verhindern und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
Umweltschutz: Viele Verordnungen zielen darauf ab, die Umwelt zu schützen, indem sie Umweltauflagen und Standards festlegen, die von Unternehmen und Einzelpersonen eingehalten werden müssen.
Gesundheit und Sicherheit: Verordnungen im Gesundheitswesen und in der Lebensmittelsicherheit tragen dazu bei, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, indem sie Hygiene- und Sicherheitsstandards vorschreiben.
Stadtentwicklung: Satzungen sind entscheidend für die Stadtentwicklung und die Gestaltung des städtischen Raums. Sie regeln den Bau von Gebäuden, die Zonierung von Wohn- und Geschäftsbereichen und die Nutzung von öffentlichem Land.
Gerechtigkeit und Gleichheit: Verordnungen und Satzungen sollen sicherstellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger gleich behandelt werden und gerechte Chancen haben, unabhängig von ihrem Hintergrund.
Die Bedeutung der Einhaltung
Verordnungen und Satzungen sind nur dann wirksam, wenn sie eingehalten werden. Die Nichteinhaltung kann zu rechtlichen Konsequenzen führen, einschließlich Geldbußen oder Strafverfolgung. Daher ist es wichtig, sich über die geltenden Regeln und Vorschriften zu informieren und sich aktiv an deren Einhaltung zu beteiligen.
Insgesamt sind Verordnungen und Satzungen ein wesentlicher Bestandteil unseres gesellschaftlichen Gefüges. Sie dienen dem Schutz, der Ordnung und der Gestaltung unserer Gemeinschaften. Indem wir uns an diese Regeln halten und aktiv an ihrer Weiterentwicklung teilnehmen, tragen wir dazu bei, eine gerechtere, sicherere und nachhaltigere Gesellschaft aufzubauen.
Satzungen
1. Allgemeine Verwaltung
2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Festplatzes (PDF-Datei)
- Bekanntgabe der Festplatzgebühren (PDF-Datei)
- Satzung über den Betrieb und die Nutzung des gemeindlichen Grillplatzes (PDF-Datei)
- Grünanlagen- und Spielplatzsatzung (PDF-Datei)
- Satzung über Märkte (Marktsatzung) (PDF-Datei)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Frühjahrs- und Herbstmarktes (Marktgebührensatzung) (PDF-Datei)
- Satzung über den Wochenmarkt (Wochenmarkt-Satzung) (PDF-Datei)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes (Wochenmarktgebührensatzung) (PDF-Datei)
- Satzung über das Mitführen von Hunden in den öffentlichen Einrichtungen (PDF-Datei)
3. Bau- und Wohnungswesen
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (EBS) (PDF-Datei)
- Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (WAS) (PDF-Datei)
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB (PDF-Datei)
- Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung (Stellplatzsatzung) (PDF-Datei)
- Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Ortskern-Gebiet "Hauptstraße I, Teilbereich B" (Vorkaufsrechtssatzung) (PDF-Datei)
- Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Geltungsbereich "Haltepunkt Mainaschaff Nord" (Vorkaufssatzung) (PDF-Datei)
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Ehemaliges EDEKA-Gelände" (PDF-Datei)
- Vorkaufsrechtssatzung für den "Altort" im Bereich Schulstraße, Kleine Schulgasse und Ankerplatz südlich des bereits vorhandenen Satzungsgebietes Hautpstr. I/Teilbereich B nach § 25 Abs. 1 Satz 2 BauGB (PDF-Datei)
- Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 Abs. 1 BauGB zu einem Teilbereich des Bebauungsplans "West B" (PDF-Datei)
- Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 019_001 "Am Schneidweg" (PDF-Datei)
4. Öffentliche Einrichtung
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) (PDF-Datei)
- Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (EWS) (PDF-Datei)
- Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren (PDF-Datei)
- Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mainaschaff (Feuerwehrgebührensatzung) (PDF-Datei)
- Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung) (PDF-Datei)
- Satzung für die Kindertagesstätte Wunderland (Kindertagesstättensatzung) (PDF-Datei)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte Wunderland (Kindertagesstätten-Gebührensatzung) (PDF-Datei)
- Satzung für die Benutzung des Kinderzentrums Mainaschff (KiZ-Benutzungsatzung) (PDF-Datei)
- Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung (Friedhofs- und Bestattungssatzung) (PDF-Datei)
- Satzung über die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung) (PDF-Datei)
5. Allgemeine Finanzwirtschaft
- Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (PDF-Datei)
- Satzung über die Festsetzung der Hebesätze bei den Realsteuern (Hebesatzsatzung) (PDF-Datei) - bis 31.12.2024
- Satzung über die Festsetzung der Hebesätze bei den Realsteuern der Gemeinde Mainaschaff (Hebesatzung) (PDF-Datei) - ab 01.01.2025
- Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz) (PDF-Datei)
- Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (PDF-Datei)
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) (PDF-Datei)